Große Veränderung mit klarer Ansage?

Es gibt wieder Neues von der EU! Das heißt, gibt es und auch wieder nicht. Denn informiert wird dazu kaum und nur, wer sucht - der findet auch was, in dem Fall auf den EU-Websites, den Link zur Quelle findest Du am Artikelende. Deshalb ist das hier heute eigentlich keine Presseschau. Sondern eine Nicht-Presseschau. Weil ich, wenn ich diesbezüglich in die Presse schau, nämlich fast nichts sehe bzw. finde.

Das neue, 15 A4-Seiten umfassende Papier der EU-Parlamentarier ist eine Empfehlung für die EU-Mitgliedstaaten vom 23. 09. 2020. Hier das Deckblatt. Das komplette Dokument findest Du am Artikelende.

Darin geht es um die Unterstützung zur Neuansiedlung von Menschen aus Nicht-EU-Ländern. Genau so heißt das hier auch: Neuansiedlung. Vorbei die Zeit, als man noch bei Worten wie Resettlement oder Bevölkerungsaustausch direkt in Ohnmacht fiel, weil die Gefahr angeblich wieder mal von rääächts drohte. Nein! Man vermischt auch in diesem Papier wieder Migration und Asyl - was doch eigentlich nur wenig miteinander zu tun hat. Denn wer asylberechtigt ist, für den müssen objektive Gründe vorliegen. Wer nur auswandert und neu angesiedelt wird, der unterliegt diesen Kriterien nicht. 

Es ist so. Man sagt es so. Man hält es nicht geheim - gibt es aber auch nicht wirklich bekannt. Die Leitmedien schweigen - deshalb weiß das fast keiner.

Der Bürger, der das letztlich alles mit seinen Steuern finanziert und dessen Leben sich stark verändert - der hat keine Ahnung. Soll er auch nicht. Vorbei die Zeit, wo man Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - ein aufgeklärtes Europa mit klugen, souveränen Bürgern als lohnendes Ziel vor Augen hatte. Ein friedliches Miteinander der Völker in Zusammenarbeit, Verständigung, Unterstützung. Bei Bewahrung der Eigenheiten, die jedes Land hat. Ein guter und schöner Gedanke. Das war mein Europa, das fand ich gut.

Heute aber geht es darum, dass die EU ihre ganz eigenen Ziele durchsetzt, wofür sie (leider) ihre Bürger braucht. Zum Arbeiten. Zur Aufrechterhaltung einer kritiklosen Willkommenskultur. Nachfragen sind nicht erwünscht und auch nicht vorgesehen. Jean-Claudes Elefant grüßt schon wieder, so wie das Murmeltier, jetzt täglich.

Diese ganzen Informationen der EU-Verlautbarungen sind von Politikern für andere Beamte, nicht für die Bevölkerung, für uns, gemacht. Genauso wie beim artverwandten "Afrikanisierungspakt" B8-0210/2019 berichtet kein Mensch in den Hauptmedien darüber. Stattdessen sind viele umgefallene Säcke Reis wichtiger, um sie ausführlich zu kommentieren. Ein wirklicher Skandal, finde ich - der keinem auffällt?!

Eine weitere schlechte Nachricht in dem Zusammenhang ist die Bevölkerungsentwicklung in Afrika. Von derzeit 1,3 Milliarden Menschen wird eine Verdopplung der Bevölkerung auf ca. zwei Milliarden schon in dreißig Jahren, in 2050 erwartet. Das heißt, es kommen immer mehr nach, wenn das so weitergeht.

Man muss keinen Verschwörungstheorien anhängen, kein Angsthase sein und kein Europagegner. Erst recht kein Feind der Afrikaner.

Aber wenn man sich wirklich mal mit diesen Dingen beschäftigt, dann erkennt man, wie rigoros die EU-Spitze hier vorgeht und wie unwissend die EU-Bevölkerung gehalten wird. Informationen muss man sich mühsam zusammensuchen. Hier wird - nur aus meiner unmaßgeblichen Sicht - etwas unglaublich Großes, schwer Fassbares völlig absolutistisch, ohne jede Einbeziehung der Völker Europas, einfach durchgezogen. Kraft des Zielgedankens an Großeuropa, den sicher viele der europäischen Bewohner gar nicht teilen.

In kindgerechter Sprache hört man ab und zu was von den Verantwortlichen zur Beruhigung der Bevölkerung. Immer mal fällt dabei der Begriff "alternativlos". Haben wir Europäer dafür mehrere Jahrhunderte aufgeklärte Entwicklung hin zur Klarheit des Denkens, hin zum Mut des Hinterfragens, hin zur Moral der Regierenden hinter uns? Damit wir uns jetzt wie Kleinkinder im Sandkasten mit einem auch noch alternativlosen Keks beruhigen lassen?

Das Schlimmste ist: es scheint zu funktionieren. Zu wenige Menschen informieren sich, kritisieren, fragen nach. Die Mehrheit weiß von nichts und wird auch später, wenn sie gefragt wird, wieder nichts gewußt haben (wollen).

Hier ein paar Zitate aus EU-Empfehlung C2020 / 6467:

"Der UNHCR hat bestätigt, dass der weltweite Resettlement-Bedarf mit 1,44 Millionen Schutzbedürftigen im Jahr 2020 nach wie vor hoch ist. Diese Zahl dürfte in den kommenden Jahren weiter steigen."

"Zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Realisierung der anvisierten 29 500 Neuansiedlungsplätze im Jahr 2020 wurden rund 300 Mio. EUR aus dem Unionshaushalt bereitgestellt. Nach Maßgabe des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) können die Mitgliedstaaten eine Anreizzahlung in Höhe von 10 000 EUR für jede aus einer prioritären Region oder einer besonders schutzbedürftigen Gruppe neu angesiedelte Person und von 6000 EUR für jede andere neu angesiedelte Person erhalten".

"Um eine nahtlose Fortsetzung der Neuansiedlungsbemühungen der EU nach den durch die Coronavirus-Pandemie verursachten Störungen zu gewährleisten, sollten ab 2022 unter Berücksichtigung der aus dem Asyl- und Migrationsfonds für den Zeitraum 2021-2027 bereitgestellten Finanzmittel für die von den Mitgliedstaaten zugesagten Plätze neue Neuansiedlungsprogramme in Erwägung gezogen werden. Ziel der Union ist auch weiterhin, in den kommenden Jahren eine stetig steigende Zahl von Neuansiedlungen zu erreichen."

Und hier die Datei zum Download des Dokuments, ebenfalls in Deutsch sowie den Link zu den Websites der EU hinter dem Button: