Die Ampel muss weg
Der Fortschrittskoalition fliegt ihre eigene Politik um die Ohren. Dass das Verhalten amtierender Regierungspolitiker nicht zum Führungspersonal eines demokratischen Rechtsstaates passt, wird immer klarer. Die Mehrheit der Bürger kann und will das rot-gelb-grün verursachte tägliche Geschehen nicht mehr tolerieren. Selbst der Kommentator der Tagesthemen wünscht sich Neuwahlen - wer hätte das gedacht.
***
Es folgen ein Artikel des FOCUS online und besagter Tagesthemen-Kommentar vom 21. 11. 2023.
Zitat (FOCUS online / 23.11.2023):
"Die Ampelregierung hat nicht nur ein Geldproblem. Inzwischen wird immer klarer: In der Grauzone zwischen Demutsfreiheit und Arroganz hat die Regierung von Olaf Scholz das Vertrauen der Bevölkerung weitgehend verspielt. Wie konnte das geschehen?
Die Ampelregierung verschiebt die Verabschiedung des Bundeshaushalts für nächstes Jahr, was bedeutet: Sie weiß noch nicht, wie sie weiter regieren soll. Denn dieses Wie, das steht in einem Bundeshaushalt und ist dort mit Zahlen hinterlegt.
Die Regierung von Olaf Scholz ist daran gescheitert, weil die drei Parteien, die sie tragen, sich untereinander heillos zerstritten haben, woher man das Geld nehmen soll. Das fehlt, nachdem die Hüter des Rechtsstaats den Versuch der Regierung, sich das Geld über Schulden zu beschaffen, als illegal eingestuft haben."
(Zitatende)
Selbst in den @tagesthemen werden Neuwahlen gefordert pic.twitter.com/tpFTDeZhU2
— marc friedrich (@marcfriedrich7) November 22, 2023
