Symbolpolitik und leeres Gerede helfen nicht im kritischer werdenden Alltag
Unser Alltagsleben in Deutschland verändert sich immer mehr, und zwar so, wie Kritiker der deutschen Willkommenspolitik es spätestens seit 2015 deutlich voraussagten. Schon davor gab es fundierte Erkenntnisse darüber, was ungesteuerte Einwanderung und vorangegangene, schon Jahrzehnte mangelnde Integration im Land anrichten können.
Immer deutlicher sehen wir das vor unserer Haustür, vermehrt in unseren Städten, aber auch zunehmend in kleineren Wohnorten. Nicht nur in westlichen Ballungsgebieten häufen sich die Meldungen in den Lokalnachrichten über unzählige "Einzelfälle", die täglich geschehen. Auch im Osten ist das Unheil angekommen. Orte wie Chemnitz, Flöha, Annaberg, Freiberg sind zunehmend Schauplätze von Gewalt, Verrohung, Rückschritt.
Das Land hat sich verändert, Frau Dr. Merkels CDU hat das begonnen und vorangetrieben. Die Grünen freuten sich damals, wie eine ihrer Führungskräfte Frau Katrin Göring-Eckardt meinte.
Auch andere schwelgten in Willkommenskultur und grenzenloser Offenheit für jeden und alles, was da kommen sollte. Wer wagte, hier auch nur vorsichtige, sachliche Kritik anzubringen oder die offizielle Einwanderungspolitik zu hinterfragen, der wurde sofort ausgegrenzt, verspottet, hart zurechtgewiesen und als rechtsaußen diffamiert. Ich habe das selbst mehrfach erlebt, obwohl ich mich nie menschenfeindlich äußerte, sondern nur auf schon bestehende Tatsachen und die daraus ableitbaren Folgen hinwies - weil ich der Meinung war und bin, dass hier dringend etwas getan werden müsse.
Alles, was nicht ins eigene bunte Weltbild passte, verschwieg und verharmloste man bisher eisern. Aus migrantischen Tätern wurde in der Presse "ein Mann", "ein Heranwachsender" oder "eine Gruppe Jugendlicher". Taten mit schwersten Folgen für die Opfer hießen "Missbrauch", "Streit", "Rangelei unter Schülern", "familiäre Auseinandersetzung", "Beziehungstat". Man wiegelte ab, berichtete gleich gar nicht oder einseitig. Stattdessen wies man immer wieder panisch auf die Gefahr von rechts hin, die uns alle am meisten bedrohen würde.
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Und jetzt? Was hat sich verändert?
Dinge, die früher selbstverständlich waren, sind heute klar ausgeschlossen.
Man muss viel vorsichtiger sein im Alltag. Ganz normale Wege, die ich früher am Abend zur Entspannung oder auf dem Heimweg von der Arbeit oder Kino zum Beispiel ging, nehme ich heute nach Einbruch der Dunkelheit oder überhaupt nicht mehr. Auch das Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel zu bestimmten Uhrzeiten und auf nicht wenigen Strecken ist teilweise gefährlich, mindestens aber unangenehm geworden, ebenso der Aufenthalt auf (Bus)Bahnhöfen.
Da ich an freien Tagen gerne wandere und dabei auch in die böhmisch-sächsische Grenzregion komme, bleiben mir die nach Deutschland hereinkommenden Grenzgänger nicht verborgen. Immer wieder findet man Hinterlassenschaften wie Müll und liegengelassene Klamotten oder sieht sogar die Leute selbst. Auch das Zugpersonal in dieser Region bestätigt bestehende Probleme in dieser Richtung, als wir kürzlich mal dazu ins Gespräch kommen. Die Freie Presse schreibt darüber.
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Es ist unfassbar, was aus diesem Land geworden ist.
Scholz, Steinmeier, Habeck und auch einige amtierende Ministerpräsidenten halten Reden, die einen teilweise sehr verwundern - man fragt sich, wo diese Leute in den vergangenen Jahren eigentlich waren und was sie gemacht haben. Sie benehmen sich so, als müssten sie nun endlich den von anderen verursachten Schaden beheben. Doch erstens haben sie den Totalschaden an Deutschland selbst verursacht und zweitens ist ihre aktuelle gesamte Performance unglaubwürdig. Warum?
Ganz einfach: wer täglich redet, aber nicht danach handelt, dem kann man nicht vertrauen.
Während der Corona-Zeit haben wir gesehen, wozu dieser Staat in der Lage ist, wenn er etwas wirklich durchsetzen will. Wenn die Herrschenden also jetzt wirklich die Grenzen schützen, den Mob von der Straße fernhalten und die Rundum-Versorgung von jedem, der hier einwandert, stoppen wollten, sie könnten es tun: sie könnten einen neuen Weg einschlagen. Doch sie betreiben Symbolpolitik, weil sich nach dem 07. Oktober 2023 etwas geändert hat in der öffentlichen Wahrnehmung muslimischer Gewalt. Deshalb müssen sie sich ein wenig bewegen, aber ohne wirklich von der Stelle zu kommen.
Wer über die Bedrohung der Juden entsetzt ist und sich betroffen zeigt, kann nicht zeitgleich die HAMAS unterstützen und täglich massenhaft gewaltbereite Antisemiten einwandern lassen. Und dass ein Bundeswirtschaftsminister mit einer derart desaströsen Erfolgsbilanz für ein noch höheres Amt geeignet sein sollte, wie jetzt diskutiert wird, das halte ich für bedenklich.
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Dieses aktuelle Theater wird uns nicht retten, solange den Worten nicht endlich angemessene Taten folgen. Dass eine Umkehr möglich ist, zeigen uns derzeit die skandinavischen Länder.
Dort gingen allerdings Regierungswechsel voraus, damit begangene Fehleinschätzungen korrigiert werden können.
