Zweiter Selbstversuch
Die EU hat ein weitverzweigtes Netz von Webseiten und Informationsmöglichkeiten. Auch Bürgerbeteiligung ist vorgesehen; man kann diese Möglichkeit nutzen. Inwieweit die dort abgegebenen Statements der Bürger wirklich zur Entscheidungsfindung in der jeweiligen Frage herangezogen bzw. berücksichtigt werden, ist schwer zu beurteilen. Die Meinung wird in einem Textfeld eingetragen; ob man mit Namen oder anonym veröffentlichen will, das kann man sich aussuchen.
Wenig populär ist diese Art der Meinungsäußerung m E. n. für uns Bürger. Wenn man nicht irgendwann mal zufällig auf diese Rubrik gestoßen ist oder von jemandem darauf hingewiesen wurde, dann findet man es als normaler Mensch außerhalb des Politikbetriebes wahrscheinlich nie, auch, weil es nicht so häufig geteilt wird in den Sozialen Netzwerken. In den konventionellen Medien spielt das Beteiligungsforum nach meiner bisherigen Wahrnehmung keine Rolle; man wird nicht darauf aufmerksam gemacht, dass es überhaupt existiert.
Die Themen sind vielfältig. Es geht um den Umgang mit Daten, mit Lebensmitteln, um Steuern, Grenzkontrollen und vieles mehr.
Ich habe vor reichlich zwei Jahren durch einen Hinweis von Hans Georg Maaßen auf Twitter davon erfahren und gucke seitdem ab und zu rein. Aktuell gibt es wieder etwas Interessantes zur Beteiligung für uns: das EU-COVID-Zertifikat. Es geht um eine Art digitalen Impf- und Reisepass, der aufgrund des Impf-/Genesenen-/evtl. Teststatus die Bewegung des Bürgers im EU-Raum vereinfachen soll, den Zertifikatsinhaber aber auch vollkommen kontrollierbar macht. Wir haben diese Zertifikate ja schon im Gebrauch; jetzt soll ihr Einsatz verlängert werden. Wäre ja auch so praktisch, wenn man das immer hätte und gar keine Pandemie zur Begründung bräuchte, oder?
***
Wenn Du interessiert bist, klicke auf den fetten roten Button, der hier gleich unter dem Bild folgt; dann gehts zum aktuellen COVID-Zertifikats-Fall. Bis zum 8. April kann man sich noch beteiligen; derzeit sind knapp 190.000 Meinungen abgegeben worden. Bedenkt man, dass die EU-Länder insgesamt fast 450 Millionen Einwohner haben, dann ist das nicht so doll. Dabei sind diese 190.000 schon viel, guckt man sich andere Initiativen auf dieser Plattform an.
Bildschirm zeigt Dir dieses Fenster an (Quelle HIER):
Meine Rückmeldung ist öffentlich, Du siehst sie gleich hier. Man kann sich jederzeit einloggen, die eigene Meldung bearbeiten, anonymisieren, löschen.
Der kleine graue Button, der jetzt kommt, führt zu allen derzeit offenen Initiativen, zu denen man sich äußern könnte. Was es bringt, kann man nur erfahren, wenn man es ausprobiert.
***
