Was soll ich wählen?

 

 

„Ich glaube es ist reizvoller, in Alaska eine Ananasfarm aufzubauen, als in Deutschland das Bundeskanzleramt zu übernehmen.“ (Franz Josef Strauß / CSU-Politiker, 1969)

 

 

Es ist Bundestags-Wahlkampf. Am 26. September 2021 ist es soweit.

 

Meine Meinung ist vielleicht naiv. Denn schon Tucholsky stellte fest, dass Wahlen wahrscheinlich verboten wären, wenn sie wirklich etwas brächten. Dennoch: so schwierig die aktuelle Lage auch ist, der Bürger hat seine Wahlstimme. Die er benutzen sollte. Wichtig dabei die Überlegung: Wo nützt meine Stimme am meisten, wenn ich etwas verändern will - wenn ich gegen Alternativlosigkeit, Stillstand und Werteverlust bin ?

 

Sie, die Wählerstimme,  nützt doch nichts, wenn man sie ungenutzt lässt, ungültig macht oder irgeneine ganz kleine Partei wählt. Sie nützt dort, wo sie den Herrschenden weh tut, für Gegenwehr sorgt.

 

 

Damit sich hoffentlich bald etwas in diesem Land ändern kann.

 

***

 

Natürlich versucht jetzt jede Partei, sich von der besten Seite zu zeigen. Das gelingt bisher eher mäßig. 

 

Es ist auch nicht mehr so leicht wie früher, die CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP auseinanderzuhalten. Alle sind mittlerweile stark nach links gerückt und sehr "ergrünt". Typische Inhalte, die diese Parteien früher ausgezeichnet haben und zur Orientierung und politischen Beheimatung der Bürger beitrugen, verschwanden und wurden teilweise durch das Gegenteil ersetzt. Es gibt nur eine Partei, die AfD, die eine wirkliche Opposition gegen die aktuell gemeinsam Herrschenden ist. 

 

So steht beispielsweise ein früherer überzeugter CDU-Wähler jetzt ratlos da und guckt sich sein Land an. Was ist daraus geworden? Wo seine Partei seit 16 Jahren die Kanzlerin stellt. Kanzlerin und CDU haben sich geändert, dieser CDU-Wähler nicht. Das, was jetzt ist, hat er nicht gewählt und nicht gewollt. Deshalb wird er jetzt als Nazi beschimpft, weil ihm seine Werte, die er bisher hatte, immer noch wichtig sind. Für ihn gilt noch, was seine Partei längst vergessen und aufgegeben hat: Deutschland.

 

Und jetzt?

 

***

 

Politiker versprechen vor der Wahl alles Mögliche, was später dann doch meistens aus vielerlei Gründen anders kommt.

 

Aber man kann sehen, in welche Richtung die Entscheidungsträger der verschiedenen Parteien grundsätzlich gehen wollen und das auch sagen: Hin zur Eigenverantwortung des Bürgers oder hin zum Überwachungs-Nanny-Staat, hin zur Auflösung des Nationalstaates oder wieder zu dessen Stärkung, hin zu Klimadogma oder zu verantwortlicher Umweltschutzpolitik, hin zur Masseineinwanderung oder zur Kontrolle bei der Zuwanderung, weg von den freiheitlichen, europäischen Werten unserer Gesellschaft oder zurück zu ihnen.

 

Und die Protagonisten selber: was macht sie aus, welche Leistungen haben sie im Leben schon erbracht, was haben diese Personen gut gemeistert, welche Fehler machten sie? Wofür stehen diese Leute, die uns von Plakaten und aus den Bildschirmen anlächeln? Was treibt sie an?

 

Sollte man sie wählen? Wen? Und warum? Oder hat das alles keinen Sinn?

 

Insofern sollte man sich ein paar Hauptpunkte überlegen, die einem am wichtigsten sind und dann die Standpunkte der Parteien prüfen. Man kann auch mal mit dem Wahl-O-Maten spielen, wenn man will; halte ich für ganz unterhaltsam - aber als einzige Entscheidungsgrundlage nicht geeignet.

 

Genausowenig wie das Bauchgefühl ("A ist mir so sympathisch, da wähle ich den auch.") oder das Verharren im alten Verhalten ("Ich habe bisher immer XYZ gewählt, da wähle ich auch jetzt wieder XYZ."). Der Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl wird auch erst am 02. September scharfgeschaltet, dann findest Du ihn in unserer Täterwerkstatt-Mediathek.

 

***

 

 

Was ich mir überlegt habe, was mir wichtig ist bei der Auswahl von zukünftigen Verantwortungsträgern - was ich von denen erwarte:

 

• Schutz der eigenen Staatsgrenzen gegen unkontrollierte Einwanderung
• Wiederherstellung der inneren Sicherheit und des Respektes vor staatlichen Stellen wie Polizei und Justiz 
• Reformierung des Katastrophenschutzes
• Reform der Bundeswehr
• Verfolgung und Bestrafung von Extremismus jeglicher Art
• Sorgen für die Einhaltung des Grundgesetzes
• Überprüfung der eigenen Stellung unseres Landes innerhalb der EU / Reformierung oder Austritt.
• Positionierung unserer  Bundesrepublik als selbstbewusste Nation, damit auch ...
• ... Repräsentation des Landes durch einen anderen Bundespräsidenten als jetzt
• Verbesserung der Qualität der deutschen Außenpolitik 
• Lebensleistung, Qualifikation und Charakterstärke sollen bei Vergabe hoher staatlicher Ämter eine größere Rolle spielen als "Parteisoldatentum". Der Werteverfall und das Hinnehmen von Kriminalität und Unmoral in dieser Ebene muss aufhören. Ich möchte keine Ministerin, der man Betrug nachgewiesen hat. Ich möchte keine Funktionäre, die keine Ahnung von dem haben, was sie leiten, sich aber ganz gut bereichern und auch keine Verantwortung für ihre Fehlleistungen übernehmen.
• Änderung der Umweltpolitik: weg vom Klimadogma, hin zu vernünftigen, ernsthaften  Maßnahmen zum Schutz der Umwelt und zum Umgang mit Klimaveränderungen
• Änderung der Vergabevoraussetzungen der deutschen Staatsbürgerschaft
• Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht bzw. eines gesellschaftlichen Pflichtjahres für junge Männer und Frauen
• Wiederherstellung und Stärkung unabhängiger Gerichte (wirkliche Gewaltenteilung, keine "Staatsrichter")
• Reformierung der öffentlich-rechtlichen Medien (Reduzierung des Umfangs, Abschaffung der staatlichen Propagandamaschinerie, Abbildung der Meinungsvielfalt)
• Einsatz geeigneter unabhängiger Untersuchungsgremien zur Aufarbeitung großer politischer Fehlentscheidungen und Konsequenzen daraus ....
• .... ein Gremium muss sich mit der Coronapolitik befassen. Bisheriges prüfen und korrigieren, weiteres Vorgehen abstimmen. Unnötiges sofort aufheben. Zulassen verschiedener Meinungen und Einbeziehung aller wissenschaftlicher Erkenntnisse dazu. Ehrlicher Umgang mit Fakten und Zahlen. Abschaffung des Impfdrucks und des Unterdrucksetzens wissenschaftlicher Gremien
• mehr Bürgerbeteiligung bei Grundsatzentscheidungen (siehe Schweizer Modell)
• Schutz der Sozialsysteme vor Ausplünderung durch immer mehr Leute, die nichts machen wollen
• Förderung des Leistungs- und Beteiligungsgedankens der Bürger statt staatlicher Rundumversorgung und Erziehung
• Änderung der Energiepolitik (Einbeziehung moderner Atomstromerzeugung)
• Änderung der "Verkehrswendepolitik" (E-Auto ist keine wirkliche Lösung.)
• Reform des Rentensystems (Zusammenfassung des Splittersystems in ein leistungsverbessertes Gesamtsystem; Orientierung an Ländern, die bessere Altersversorgung haben)
• Reform von Hartz 4 
• Änderung der Asylpolitik (nur noch Aufnahme wirklich Verfolgter in kontrollierten Verfahren, Rückführung von Wirtschaftsmigranten in ihre Heimatländer, Abschiebung von Straftätern)
• bundesländerübergreifende Verbesserung der Schulbildung ...
• ... dabei Schwerpunkt Geschichtsunterricht und Landeskunde: Übermittlung und Pflege der eigenen Werte (Deutschland besteht nicht nur aus 12 Jahren Naziherrschaft unter Hitler, sondern hier gibt es viel mehr zu lernen und zu verstehen. Auch neuere Geschichte nach 1945 ist sehr wichtig.)
• Unterstützung von Ausbildung im Handwerk, Schaffung einer Lobby für "Lehrberufe" und MINT-Fächer an den Unis
• Modernisierung der öffentlichen Einrichtungen wie Behörden, Schulen u.s.w. (Digitalisierung)
• Modernisierung und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs
• Reformierung des Wahlrechts und damit des Bundestages (Wir haben nach China, das allerdings 1,4 Milliarden Einwohner hat, das größte Parlament. Selbst die USA mit viermal soviel Einwohnern wie Deutschland hat weniger Abgeordnete. Quelle mit Grafik HIER)
• langfristig gesehen: Steuerreform
• langfristig gesehen: Hochschulreform 
• Abschaffen des Genderismus und der damit verbundenen gesellschaftlichen Fehlentwicklung, der Sprachverhunzung und der  genderorientierten Kindererziehung
• Abschaffen des Minderheitenkults. Minderheiten müssen respektiert und geschützt werden, sind aber nicht der "Bauchnabel der Welt". Das bedeutet auch Abschaffung sämtlicher personenbezogener Quoten und Privilegien, die darauf basieren. Auch ist es in europäischen, mehrheitlich von Menschen mit heller Hautfarbe bewohnten Gebieten unnötig, dass in jeder dritten Werbung People of Color zu sehen sind. (Würde man in Ländern mit mehrheitlich dunkelhäutiger Bevölkerung sowas machen, dann hieße das Rassismus.)

***