Mit Herrn Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim im Gespräch
Heute habe ich Dir etwas von, über und mit Herrn Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim mitgebracht. Er ist einer der wichtigsten Parteienkritiker in unserem Land.
Hans Herbert von Arnim ist ein deutscher Staatsrechtler. Der heute Achtzigjährige lehrt immer noch an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, deren Rektor er einige Jahre war. Seine Publikationen und Gutachten sind gefürchtet. Spricht der Parteienkritiker doch grundsätzliche Wahrheiten in der politischen Landschaft offen aus, die so mancher lieber unter dem Teppich gelassen hätte. Aufgrund der Gutachten von Herrn Prof. Dr. von Arnim traten schon Politiker zurück und scheiterten Gesetzesvorlagen. Eine Auswahl Publikationen des kritischen Professors findest Du hier am Artikelende.
Prof. Dr. von Arnim wendet sich gegen Parteienfilz, Versorgungspolitiker, undemokratische Klüngelentscheidungen, Korruption und Unmoral im Zusammenhang mit Lobbyismus und Vorteilsnahme in der Politik.
Besonders am Herzen liegt ihm die Demokratie. Er setzt sich für ein politisches Instrument ein, dass auch mir viel zu kurz kommt in Deutschland, verglichen z. B. mit der Schweiz. Ich meine die direkte Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen durch Volksentscheide/Volksabstimmungen und Referenden.
Ich fand den kritischen Professor während meiner Beschäftigung mit dem Aufbau unseres politischen Systems. Um dieses besser zu verstehen. Seine Funktion, seine Vorzüge und Mängel. Die Frage, warum das Volk so wenig entscheidet in unserer Demokratie. Was man als Bürger für Möglichkeiten der Einflussnahme hat.
In diesem kleinen 3SAT-Video vom 15. 05 2008 erkennt man, worum es dem Kritiker geht:
Am 11. November 2009 nun war Herr Prof. Dr. von Arnim beim BR in die Sendung Alpha-Forum eingeladen. Der Moderator, Herr Kölsch, unterhielt sich mit dem prominenten Gast. Zum Beispiel über Wahlen und die Verbesserung der Demokratie in unserem Land Lustig auch, dass in einem bayrischen Fernsehstudio der Interviewer "Kölsch" heißt.... Hans Herbert von Arnim ist übrigens ein Mitglied des märkischen Uradelsgeschlechtes derer von Arnim, dass sich bis ins Jahr 1204 zurückverfolgen lässt.. Berühmte Verwandte sind Achim von Arnim, der Dichter und dessen Frau, Schriftstellerin Bettina von Arnim, Zeitgenössin und Freundin Goethes.
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Hier gleich ein Auszug der BR-Sendung. Das ganze Gespräch findest Du als pdf am Artikelende.
Auch einen Artikel der "Welt" habe ich Dir noch mitgebracht, wo Herr Prof. Dr. von Arnim über unsere politische Landschaft spricht und dringend notwendige Veränderungen vorschlägt. Das war allerdings schon 2008. Liest man das heute, so sind die Probleme noch viel größer geworden, die Demokratie im Land umgekehrt proportional kleiner.
Wir hören einfach nicht. Versteht man die Aussagen von Herrn Prof. Dr. von Arnim richtig, dann liegt das daran, dass das Interesse zur Veränderung nicht da ist.
Bei den Machthabern nicht, denn die profitieren von diesem System. Finanziell und machtpolitisch.
Und bei uns Bürgern nicht, weil es uns relativ gut geht und wir träge sind. Viele von uns glauben den öffentlich-rechtlichen Medien. Diese wiederum sind längst nicht mehr die vierte Gewalt im Staat. Statt Verantwortliche in Politik und öffentlichem Leben zu hinterfragen, Missliebiges aufzuklären und dem ZuschauerZuhörer/Leser Zusammenhänge zu vermitteln, hat man sich auf dem gemütlichen Ruhekissen mit satter Versorgung eingerichtet. Gesichert duch die staatliche Pflichtgebühr dafür, die GEZ. Als Gegenleistung tutet man ins Horn des Mainstreams, der Regierung und lässt Kritik nicht zu.
Um so wichtiger, dass es Leute wie Hans Herbert von Arnim gibt. Und alte Zeitungsartikel mit mehr Meinungsvielfalt als heute.
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Auszug aus dem Alpha-Formum des BR vom 16. 11. 2009 / 20:15 Uhr:
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Kölsch: "Aber warum haben wir dann alle trotzdem das Gefühl, es wäre eine Demokratie, in der wir leben? Die Menschen gehen zur Wahlurne, wählen munter – es werden zwar immer weniger, die zur Wahl gehen, aber es sind doch immer noch weit mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten, die zur Wahl gehen – und bilden sich ein, sie hätten etwas zu entscheiden.
Sie jedoch sagen, dass es eigentlich nur eine ganz kleine Gruppe von Menschen ist, die alles entscheidet."
von Arnim: "Darüber wird wenig gesprochen, es gilt als politisch nicht korrekt, über diese Dinge zu reden, dass der Bürger in Wahrheit weitgehend entmachtet ist. Darüber zu reden, daran hat die politische Klasse kein Interesse. Die politische Klasse hat aber einen sehr großen Einfluss auf die gesamte politische Ideologie, die wir in der Bundesrepublik haben.
Denn die Politik bestimmt ja z. B. auch, wer Verfassungsrichter wird, sie bestimmt, wer das Sagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat, sie besetzt also mehr oder weniger alle wichtigen Posten. Die so auf diese Posten Gekommenen haben dann natürlich kein großes Interesse daran, dieses ganze System, dessen Kern das Wahlsystem ist, zur Debatte zu stellen.
Ändern müsste das die Politik selbst z. B. durch Änderung des Wahlgesetzes, um mal das Zentrum zu nennen. Aber diejenigen, die gemäß diesem Wahlsystem gewählt worden sind, haben kein Interesse daran, das zu ändern, weil damit möglicherweise ihre Wiederwahlchancen beeinträchtigt werden könnten.
Das ist also eine richtiggehende politische Falle, in der sich unsere Demokratie befindet."
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Literaturauswahl (Verlagsbilder Buchcover):
